HINWEIS FÜR ALLE BENUTZER: LESEN SIE DIE FOLGENDE RECHTLICHE VEREINBARUNG (‘VEREINBARUNG’) ÜBER DIE LIZENZVERGABE DER VOM LITHO-VERLAG e.K. (‚LITHO’) HERAUSGEGEBENEN SOFTWARE (‘SOFTWARE’) SORGFÄLTIG DURCH. DURCH KLICKEN AUF ‘AKZEPTIEREN’ ODER DURCH INSTALLIEREN DER SOFTWARE ERKENNEN SIE ALS NATÜRLICHE ODER JURISTISCHE PERSON DIESE VEREINBARUNG ALS FÜR SIE VERBINDLICH AN UND WERDEN ZUM VERTRAGSPARTNER. WENN SIE NICHT ALLE BEDINGUNGEN UND BESTIMMUNGEN DIESER VEREINBARUNG AKZEPTIEREN, KLICKEN SIE AUF DIE SCHALTFLÄCHE ‘NICHT AKZEPTIEREN’, UND BRECHEN SIE DIE INSTALLATION DER SOFTWARE AB. (SOFERN ZUTREFFEND, KÖNNEN SIE DAS PRODUKT GEGEN VOLLE ERSTATTUNG DES KAUFPREISES AN DEN VERKÄUFERZURÜCKGEBEN.)
1. Lizenzvergabe: Bei Zahlung der entsprechenden Einmal- Lizenzgebühr gewährt Ihnen LITHO hiermit gemäß den Bestimmungen und Bedingungen dieser Vereinbarung eine einfache, dauerhafte Berechtigung zur Benutzung eines Exemplars der angegebenen Softwareversion und der mitgelieferten Dokumentation (‘Dokumentation’). Sie sind berechtigt, eine Kopie der Software auf einem Computer, einer Workstation, einem Organiser, einem Pager, einem programmierbaren Telefon oder einem anderen elektronischen Gerät zuinstallieren, für das die Software erstellt wurde (nachstehend ‘Kundengerät’). Wenn die Software als Paket oder im Verbund mit weiteren Softwareprodukten lizenziert wird, gilt diese Lizenz für alle angegebenen Softwareprodukte, sofern auf der entsprechenden Preisliste oder Produktverpackung keine Einschränkungen der Nutzungsbedingungen für einzelne der Softwareprodukte angegeben sind.
2. Verwendung: Die Software wird als Einzelprodukt lizenziert; sie darf außerhalb der in Ziffer 1 dargelegten Bedingungen nicht in mehreren Kundengeräten gleichzeitig installiert oder von mehreren Benutzern gleichzeitig verwendet werden. Die Software gilt als in einem ‘Kundengerät’ verwendet, wenn sie in den temporären Speicher (d. h. den Schreib- Lese- Speicher oder RAM) geladen oder im permanenten Speicher (z. B. Festplatte, CD- ROM oder anderes Speichergerät) des Kundengerätes installiert wird. Sie sind im Rahmender Lizenz berechtigt, eine Kopie der Software anzufertigen, sofern dies ausschließlich für Sicherungs- oder Archivierungszweckeerfolgt. In diesem Fall muss die angefertigte Kopie jedoch alle Urheberrechtshinweise und sonstige Eigentumshinweise der Software enthalten.
3. Urheberrechte: Die Software unterliegt dem Schutz durch deutsche -Urheberrechtsgesetze sowie durch entsprechenden internationalen Abkommen zum Schutz des Urheberrechts. LITHO und seine Zulieferer verfügen über alle Rechte an der Software, einschließlich aller damit verbundenen Urheber-, Patent-, Marken- und anderen gewerblichen Schutzrechten sowie Rechten an Geschäftsgeheimnissen. Durch den Besitz, die Installation oder die Verwendung der Software erlangen Sie, abgesehen von den Nutzungsrechten, die Ihnen aufgrund dieser Vereinbarung ausdrücklich eingeräumt wurden, keinerlei Rechte am geistigen Eigentum an der Software. Alle angefertigten Kopien der Software und der Dokumentation müssen mit Urheberrechtshinweisen und sonstigen Eigentumsrechtshinweis müssenen der jeweiligen Originalversion gekennzeichnet werden.
4. Sie müssen verhindern, dass Dritte aus der Verwendung oder der Funktionalität der Software in Form von Timesharing, Dienstleistung oder einer anderen Abmachung Nutzen ziehen. Diese Einschränkung gilt nur dann nicht, wenn eine solche Verwendung in der zugehörigen Preisliste, Kaufquittung oder Produktverpackung der Software ausdrücklich gestattet ist. Sie sind zur Weitergabe (Veräußerung) der Software an Dritte (im folgenden ‘neuer Nutzer’) nur berechtigt, soweit sie selbst die Nutzung der Software vollständig aufgeben und vorhandene Kopien der Softwarezerstören und sie LITHO den Namen und die Anschrift des neuen Nutzers der Software mitteilen und der neue Nutzergegenüber LITHO schriftlich sein Einverständnis mit diesen Allgemeinen Geschäftsbedingungen erklärt hat. Die Software darf weder zurückentwickelt noch dekompiliert oder disassembliert werden. Sie dürfen die Software weder vollständig noch teilweise verändern oder daraus abgeleitete Produkte anfertigen. Das Kopieren der Software oder Dokumentation ist nur im Rahmen der Bestimmungen der obigen Ziffer 1 zulässig. Sie dürfen keine Urheberrechtshinweise, sonstige Eigentumsrechtshinweise oder Etiketten von der Software entfernen. Alle nachstehend nicht ausdrücklich angegebenen Rechte sind LITHO vorbehalten.
5. Gewährleistung und Gewährleistungsausschluss:
a. Beschränkte Gewährleistung: LITHO gewährleistet für die
Dauer von 6 Monaten nach Lieferung der Software, dass die Softwaremangelfrei,
d. h. bei bestimmungsgemäßer Benutzung in Übereinstimmung mit
der in der Dokumentation enthaltenen Leistungsbeschreibung funktioniert; unwesentliche
Abweichungen sind dabei unbeachtlich.
b. Rechte des Kunden: Machen Sie einen Mangel geltend, so ist LITHO zunächst zur Nachbesserung oder Ersatzlieferung berechtigt .Wenn es LITHO innerhalb einer angemessenen Frist nicht gelingt, einen von Ihnen geltend gemachten Mangel zu beheben, sind Sie berechtigt, während der Dauer der Gewährleistung diesen Vertrag rückgängig zu machen (Wandelung). Weitergehende Rechte stehen Ihnen nicht zu. Sobald Sie ihr Recht zur Rückgängigmachung des Vertrages ausüben, endet Ihr Nutzungsrecht an der Software. In diesem Fall müssen Sie die Software von allen Speichermedien entfernen und sämtliche Kopien der Software zerstören und LITHO hiervon schriftlich Mitteilung machen. Stellt sich bei einer Nachforschung im Zusammenhang mit einem Gewährleistungsanspruch heraus, dass LITHO im Rahmen dieser Ziffer 5 nicht zur Gewährleistung verpflichtet ist, so ist LITHO berechtigt, die Nachforschung auf der Grundlage der aufgewendeten Zeit und Materialien zu den dann geltenden LITHO- Stundensätzen in Rechnung zu stellen. Diese beschränkte Gewährleistung gilt nicht, wenn der Mangel auf Unfall, Missbrauch oder falsche Verwendung zurückzuführen ist.
c. Gewährleistungsausschluss: Über die hier angegebene beschränkte Gewährleistung hinaus WIRD KEINE WEITERGEHENDEGEWÄHRLEISTUNG FÜR DIE SOFTWARE ÜBERNOMMEN. LITHO ÜBERNIMMT KEINE GEWÄHRLEISTUNG DAFÜR, DASS DIE SOFTWARE UND DIE BEILIEGENDE DOKUMENTATION FÜR EINEN BESTIMMTEN ZWECK GEEIGNET SIND. DIE AUSWAHL, INSTALLATION UND VERWENDUNG DER FÜR IHRE ZWECKE GEEIGNETEN SOFTWARE SOWIE DAS ERZIELEN DERGEWÜNSCHTEN ERGEBNISSE LIEGEN IN IHRER VERANTWORTUNG.
6. Haftungsbeschränkung: LITHO HAFTET IHNEN FÜR ENTSTANDENEN SCHADEN NUR INSOWEIT ALS LITHO VORSATZ ODER GROBE FAHRLÄSSIGKEIT ZUR LAST FÄLLT. DARÜBER HINAUS HAFTET LITHO BIS ZUR HÖHE DES TYPISCHERWEISE VORAUSSEHBAREN SCHADENS AUCH FÜR SOLCHE SCHÄDEN, DIE LITHO ODER DIE ERFÜLLUNGSGEHILFEN VON LITHO IN VERLETZUNG EINER WESENTLICHEN VERTRAGSPFLICHT VERURSACHT HABEN. DIESE HAFTUNGSBEGRENZUNG GILT IM HINBLICK AUF ALLE SCHADENSERSATZANSPRÜCHE, UNABHÄNGIG VON IHREM RECHTSGRUND, INSBESONDERE AUCH IM HINBLICK AUF VORVERTRAGLICHE UND NEBENVERTRAGLICHE ANSPRÜCHE. DIE HAFTUNGSBESCHRÄNKUNG SCHRÄNKT EINE GESETZLICHE ZWINGENDE HAFTUNG NACH DEM PRODUKTHAFTUNGSGESETZ ODER EINE HAFTUNG FÜR ZUGESICHERTE EIGENSCHAFTEN NICHT EIN, SOWEIT DIE ZUGESICHERTE EIGENSCHAFT SIE GERADE VOR DEM EINGETRETENEN SCHADEN SCHÜTZEN SOLLTE. SIE SIND VERPFLICHTET, IN ANGEMESSENEN ABSTÄNDEN, JEDOCH MINDESTENS EINMAL PRO TAG, SICHERUNGSKOPIEN VON IHREN DATEN ANZUFERTIGEN. EINE VERLETZUNG DIESER PFLICHT GILT ALS MITVERSCHULDEN.
7. Hochrisikoaktivitäten: Die Software kann Fehler aufweisen und ist nicht für die Benutzung in Risiko- Umgebungen entwickelt oder vorgesehen, die fehlerfreien Betrieb voraussetzen, einschließlich ohne Einschränkung beim Betrieb von Kernkrafteinrichtungen, Luftfahrtnavigations- oder Kommunikationssystemen, Luftverkehrskontrolleinrichtungen, Waffensystemen, lebenserhaltenden Maschinen oder sämtlichen anderen Anwendungen, bei denen Softwarefehler unmittelbare Gefahr für Leib oder Leben oder erhebliche Sachschäden nach sich ziehen können (‘ Hochrisikoaktivitäten’). LITHO lehnt deshalb jede vertragliche oder gesetzliche Gewährleistung für die Eignung der Software für mit einem hohen Risiko behaftete Aktivitäten ab.
8. Verschiedenes: Diese Vereinbarung unterliegt deutschem Recht. Die Anwendung
des einheitlichen UN- Kaufrechts wird ausdrücklich ausgeschlossen. Diese
Vereinbarung regelt alle Rechte für den Benutzer der Software und stellt
die gesamte Vereinbarung zwischen den Vertragspartnern dar. LITHO behält
sich das Recht vor, Sie von Zeit zu Zeit dahingehend zu überprüfen,
dass Sie die Software nicht entgegen dieser Vereinbarung nutzen. Während
Ihrer normalen Geschäftszeiten und nach schriftlicher Vorankündigung
hat LITHO das Recht, Ihnen einen Besuch abzustatten. Bei dieser Gelegenheit
werden sie LITHO oder ihren Vertretern etwaige Unterlagen im Hinblick auf die
Software vorlegen. Die Kosten einer solchen erbetenen Überprüfung
werden allein von LITHO getragen, es sei denn eine solche Prüfung ergibt
eine fehlende Zahlung oder einen ausstehenden Betrag zugunsten von LITHO von
mehr als fünf Prozentpunkten (5%)der anfänglichen Lizenzgebühr
für die Software. Falls sich durch die Prüfung herausstellt, dass
Sie die Software in unerlaubter Weise nutzen, sind Sie verpflichtet, die Kosten
der Prüfung zu erstatten. Diese Vereinbarung setzt alle weiteren Vereinbarungen
hinsichtlich der Software und der Dokumentation außer Kraft. Die Vereinbarung
kann nur in Form eines schriftlichen Nachtrags durch einen entsprechend bevollmächtigten
Vertreter von LITHO geändert werden. Die Parteien bestätigen, dass
diese Vereinbarung auf gemeinsamen Wunsch in deutscher Sprache aufgesetzt wurde.
LITHO ist berechtigt, Sie öffentlich als Kunden von LITHO zu bezeichnen
und in einer Kundenstudie
die von LITHO für Sie erbrachten Dienste und Lösungen zu erläutern.
LITHO ist ferner berechtigt, eine oder mehrere Pressemitteilungen
mit einem Bericht über die Erfüllung der vorliegenden Vereinbarung
und/ oder die Implementierung der Software durch Sie zu veröffentlichen.
Keine der in dieser Ziffer 10 enthaltenen Bestimmungen soll als Verpflichtung
ausgelegt werden, dass Sie vertraulichen Informationen gegenüber Dritten
preisgeben.
9. LITHO- KUNDENDIENST: Wenn Sie Fragen zu diesen Bestimmungen und Bedingungen
haben oder aus einem anderen Grunde Kontakt mit LITHO aufnehmen möchten,
rufen Sie bitte unter der Nummer +49 5692/9960682, oder schreiben Sie an: LITHO-Verlag
e.K., Mittelstrasse 4, 34466 Wolfhagen (E-Mail: post@litho-verlag.de). Sie können
uns auch auf unserer Website unter www.litho-verlag.de besuchen.
Stand: 01.11.2007